Allgemeine Geschäftsbedingungen der sound of music GmbH
Geschäftsführer: Markus Tüpker, Herrn Andreas Luketa
Thea‐Leymann‐Str. 12
45127 Essen
Telefon: 0201‐721381
Telefax: 0201‐2202746
e‐mail: info@soundofmusic.de
Handelsregister: AG Essen, HRB 20600
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE219814752
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der sound of music GmbH, Geschäftsführer: Markus Tüpker, Herrn Andreas Luketa, Thea‐Leymann‐Str. 12, 45127 Essen (nachfolgend als „Händler“ bezeichnet), und dem Kunden für alle Leistungen des Händlers, die über den Onlineshop des Händlers erbracht werden in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die im Onlineshop des Händlers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote zum Vertragsschluss seitens des Händlers dar. Sie stellen hingegen eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Onlineshop‐Bestellsystem des Händlers abgeben. Der Kunde kann einzelne Produkte auswählen und mittels Mausklick auf den Button „In den Warenkorb“ dem virtuellen Warenkorb hinzufügen. Nach Klick auf „Warenkorb“ kann in einem gesonderten Fenster der Inhalt des virtuellen Warenkorbs angezeigt werden. Der Kunde hat dann die Wahl, durch Klick auf den Button „Weiter einkaufen“ weitere Produkte hinzuzufügen oder durch Klick auf den Button „zur Kasse gehen“ zum Bestellprozess zu gelangen. Als Einstieg in den Bestellprozess wird dem Kunden eine Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Produkte angezeigt. Er hat dort die Möglichkeit, die Anzahl einzelner Produkte zu verändern (Klick auf die Auswahl in der Spalte „Anzahl“) oder auch einzelne Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen (Klick auf den „Mülleimer“‐Button). Es folgen insgesamt noch drei (3) Schritte, nämlich „Ihre Daten“, „Zahlart“ sowie „Bestellübersicht“; nach erfolgreicher Abgabe der Bestellung erfolgt in einem weiteren Schritt noch die Anzeiger einer „Bestellbestätigung“.
Im 1. Schritt kann sich der Kunde in seinen eventuell bestehenden Kunden‐Account einloggen, indem er seine Zugangsdaten (E‐Mail‐Adresse und Passwort) in die dafür vorgesehenen Felder eingibt. Neukunden können hier einen neuen Account anlegen, indem sie die Pflichtfelder im Registrierungsformular ausfüllen (Mail‐Adresse und Passwort). Auch eine Bestellung als Gast ist möglich, hier müssen ebenfalls bestimmte Daten zur Abwicklung der Bestellung eingegeben werden (u.a. Name, Anschrift, Zahlart, Mail‐Adresse). Nach einem Klick auf den Button „Anmelden“, „Registrieren“ bzw. „Weiter“ gelangt der Kunde dann zum nächsten Schritt. Dort ist dann noch ggf. die gewünschte Zahlungsweise auszuwählen. Ein weiterer Klick auf den Button „Weiter“ führt den Kunden dann im nächsten Schritt zur Bestellübersichtsseite. Hier können alle im Rahmen der Bestellung gemachten Angaben noch einmal geprüft und ggf. korrigiert werden, wie z. B. die Produkte, deren Anzahl, die Zahlungsart oder auch die Liefer- bzw. Rechnungsadresse. In allen einzelnen Schritten des Bestellprozesses kann der Kunde mittels Klick auf den Button „zurück“ zum jeweils vorherigen Schritt zurückkehren.
Sofern keine Korrekturen erforderlich sind und der Kunde seine Bestellung mit den in der Übersicht aufgeführten Daten verbindlich abschicken möchte, genügt ein Klick auf den Button „kaufen“. Dadurch gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Kunde hat aber im Bestellprozess jederzeit die Möglichkeit, diesen abzubrechen (z.B. durch Schließen des Browserfensters) oder zum jeweils vorherigen Schritt zu gelangen (unter anderem über die »Seite zurück«‐Funktion des Browsers).
2.3 Der Händler kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Tagen annehmen, indem er dem Kunden ein Bestätigungsschreiben übermittelt (z.B. per E‐Mail) oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert; im ersten Fall ist der Zugang der Annahmeerklärung maßgeblich, im letztgenannten der Zugang der Ware beim Kunden. Erfolgt innerhalb der Frist keine Annahme durch den Händler, dann gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Kunde ist in diesem Fall dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften (5.) Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Der Vertragstext wird vom Händler gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung inklusive der AGB sowie der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. per E‐Mail) zugeschickt. Zusätzlich erhält der Kunde nach erfolgter Bestellung eine Nachricht darüber im Browserfenster angezeigt; diese Nachricht enthält die Möglichkeit, die Bestellbestätigung auszudrucken. Darüber hinaus wird der Vertragstext im Onlineshop des Händlers gespeichert und kann vom Kunden in seinem Kundenbereich nach Eingabe seiner Zugangsdaten jederzeit unter dem Menüpunkt „Kundenlogin“ abgerufen werden.
2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Unternehmern wird hingegen kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Händlers (s.u. § 11 dieser AGB).
3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen
4.1 Bei den im Onlineshop des Händlers genannten Preisen handelt es sich um Endpreise. Die Preise enthalten also insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer, Versandkosten sind hingegen nicht enthalten. Diese können jedoch unter dem Menüpunkt „Versand & Bezahlung“ eingesehen werden.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Händler nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Kreditkarte, Paypal, Giropay, SEPA‐Lastschriftverfahren.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA‐Lastschriftverfahren bekommt der Händler die Bankverbindung des Kunden und zieht den Kaufpreis ein. Die Warenlieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L‐2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal‐Nutzungsbedingungen, die im Falle eines bestehenden PayPal‐Kontos online unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreementfull eingesehen werden können oder unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax‐full, sofern der Kunde über kein PayPal‐Konto verfügt.
4.7. Bei Auswahl der Zahlungsart Giropay erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister paydirekt GmbH, Hamburger Allee 26‐28, 60486 Frankfurt am Main. Hierbei werden Ihre Zahlungsdaten (z.B. Betrag, Zahlungsempfänger…) sowie Ihre Bestätigung dazu, dass die Zahlungsdaten zutreffend sind, vom Anbieter zur Durchführung der Zahlung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO erhoben, verarbeitet und an Ihre Bank übermittelt. Diese Verarbeitung erfolgt nur, soweit sie für die Durchführung der Zahlung tatsächlich erforderlich ist. Anschließend authentifiziert der Anbieter die Zahlung über das entsprechend hinterlegte Verfahren Ihrer Bank.
§ 5 Lieferung/Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung der Waren erfolgt spätestens innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss.
5.2 Der Versand der Waren erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Werden die Waren durch das Transportunternehmen an den Händler zurückgesandt, weil eine Zustellung beim Kunden unmöglich war, trägt der Kunde die aufgrund des erfolglosen Versands entstanden Kosten (z.B. Kosten des Rücktransports). Dies gilt jedoch nur, sofern der Kunde nicht sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, zu vertreten hat oder wenn ihm keine vorübergehende Verhinderung die Annahme der Leistung unmöglich gemacht hat; im letztgenannten Fall wird der Kunde von der Tragung der Kosten frei, wenn der Händler ihm die Leistung nicht eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Händler in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 7 Informationen zur Mängelhaftung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 8 Alternative Streitschlichtung
8.1 Die EU‐Kommission stellt eine Internetplattform zur Online‐Beilegung von Streitigkeiten (sogenannte OS‐Plattform) bereit. Diese OS‐Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen aus Online‐Kaufverträgen bzw. Online‐Dienstleistungsverträgen. Die OSPlattform ist unter folgendem Link erreichbar: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Die E‐Mail‐Adresse des Händlers lautet: info@soundofmusic.de. Der Händler ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 9 Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen des Händlers mit dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Allerdings gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Kunden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 10 Hinweis zu Bildaufnahmen
Der Händler weist darauf hin, dass während Veranstaltungen ggf. Foto‐ und/oder Filmaufnahmen zu Zwecken der Berichterstattung, des Marketings sowie zu kommerziellen Zwecken gefertigt werden können. Die Aufnahmen können im Nachgang der Veranstaltung in div. Medien veröffentlicht werden (z.B. Website, Social Media, Newsletter, Pressemitteilungen, Kataloge...). Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, da der Händler ein berechtigtes Interesse an der Dokumentation der Veranstaltung hat. Da der Kunde an einer öffentlichen Veranstaltung teilnimmt, wird davon ausgegangen, dass keine Gründe gegen die Anfertigung der Foto‐ / Filmaufnahmen bzw. deren weitere Verarbeitung sprechen. Falls doch, können Kunden sich vor Ort an die Mitarbeiter an der Kasse oder ggf. am Infostand wenden. Datenschutzrechtlich verantwortlich ist der Händler (s.o. unter § 1). Die vollständigen Datenschutzinformationen finden sich unter dem Menüpunkt „Datenschutz“.
§ 11 Widerrufsrecht & Muster‐Widerrufsformular
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
– Widerrufsbelehrung –
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
‐ an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
‐ an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
‐ an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (sound of music GmbH, Geschäftsführer: Markus Tüpker, Herrn Andreas Luketa, Thea‐Leymann‐Str. 12, 45127 Essen, Telefon: 0201‐721381, Telefax: 0201‐2202746, e‐mail: info@soundofmusic.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eines mit der Post versandten Briefes, Telefax oder einer E‐Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster‐Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss‐ bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Das Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen
‐ zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
‐ zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement‐Verträgen;
- zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
‐ zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
‐ zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
‐ zur Lieferung von Ton‐ oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
– Muster‐Widerrufsformular –
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus, und senden Sie es zurück an:
sound of music GmbH, Geschäftsführer: Markus Tüpker, Herrn Andreas Luketa, Thea‐Leymann‐Str. 12, 45127 Essen, Telefax: 0201‐2202746, e‐mail: info@soundofmusic.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
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Bestellt am* ____________ / erhalten am* __________________________
Name des/der Verbraucher(s): ____________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: _________________________
* Unzutreffendes bitte streichen
– Ende des Muster‐Widerrufsformulars –“
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§ 13
Reservation of Rights – AI
For full clarity and without affecting previous rights reservations, sound of music GmbH expressly affirms once again that its rights are fully reserved as set out below.
sound of music GmbH reaffirms that:
–Any past, present or future access, use, copying, reproduction, extraction, distribution or exploitation of any of the works or content (or portion thereof) owned or controlled by sound of music GmbH (including recordings, audiovisual recordings, composition, lyrics, artwork, images, data, metadata, etc.) for the purpose of text and data mining, Artificial Intelligence training, development or commercialisation of AI systems, tools or technology, web scraping, mining, altering, making extractions, preparing derivative works or similar purposes, and by any means, is prohibited, except as specifically and expressly licensed by sound of music GmbH in the form of a written licence. The use of any artist name, image, likeness and voice also requires specific permission.
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